Andreas Büttner warnt vor wachsendem Judenhass
Der designierte Antisemitismusbeauftragte Brandenburgs, Andreas Büttner, zeigt sich zutiefst besorgt über den zunehmenden Judenhass in der Gesellschaft. Der Linke-Abgeordnete betont die dringende Notwendigkeit seiner neuen Rolle angesichts der steigenden Zahl antisemitischer Straftaten.
„Wir erleben Antisemitismus an vielen verschiedenen Stellen in unserer Gesellschaft“, sagte Büttner am Mittwoch gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Diese alarmierende Entwicklung, so Büttner, mache die Einführung der Position des Antisemitismusbeauftragten notwendiger denn je.
Der Politiker zeigte sich besonders besorgt nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober.
„Nach dem 7. Oktober ist das Problem noch gravierender geworden“, erklärte Büttner.
Er warnte vor einer „Täter-Opfer-Umkehr“ und hob hervor, dass dieser Tag der schwerste Angriff auf jüdisches Leben seit dem Holocaust war. Die antisemitisch motivierten Straftaten haben in Brandenburg im vergangenen Jahr stark zugenommen, was die Dringlichkeit seiner neuen Aufgabe unterstreicht.
Die Ernennung Büttners zum Antisemitismusbeauftragten wurde von den Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grünen sowie der Linksfraktion und der Gruppe der Freien Wähler unterstützt. Der Vorsitzende des Freundeskreises Israel im Landtag setzte sich gegen 36 andere Kandidaten durch. Die jüdischen Gemeinden waren in die Entscheidungsfindung eingebunden, was die Bedeutung dieser Rolle betont.
Der Antisemitismusbeauftragte soll als Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sowie für Belange jüdischer Gruppen dienen. Ziel ist es, den interreligiösen Dialog zu fördern und eine enge Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden zu gewährleisten. Büttner, der religionspolitische Sprecher der Linksfraktion ist, betont die Wichtigkeit dieser Position im aktuellen gesellschaftlichen Klima.
Daniel Keller, SPD-Fraktionschef in Brandenburg, begrüßt die Entscheidung zur Besetzung der Stelle.
„Es ist gerade in der aktuellen Zeit wichtig, diese Stelle des Antisemitismusbeauftragten jetzt zu besetzen und nicht in die nächste Legislaturperiode zu schieben“, sagte Keller.
Die Position sei ein bedeutender Schritt im Kampf gegen Antisemitismus und für die Förderung eines respektvollen Miteinanders in Brandenburg.
Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag lehnt die Einrichtung der Stelle ab. Sie wirft den anderen Fraktionen vor, politische Punkte auf dem Rücken von Menschen zu machen, die Antisemitismus erfahren haben. Dennoch bleibt die Ernennung Büttners ein wichtiges Signal im Kampf gegen Judenhass und für den Schutz jüdischer Gemeinschaften.
Brandenburg hat sich im Jahr 2022 verpflichtet, Antisemitismus entschieden entgegenzutreten. Mit Andreas Büttner hat das Bundesland nun einen engagierten und entschlossenen Antisemitismusbeauftragten, der sich dieser Herausforderung stellt.
