Eine Diskussion in Berlin über Regeln gegen Antisemitismus im Kultursektor lässt entscheidende Stimmen vermissen und endet ohne klare Ergebnisse
Am Samstag diskutierten Berliner Kultursenator Joe Chialo und andere Experten über Antisemitismus im Kulturbetrieb. Die Veranstaltung fand im Rahmen des Berliner Bücherfestes auf dem Bebelplatz statt. Trotz des symbolträchtigen Ortes, an dem einst NS-Bücherverbrennungen stattfanden, fehlten wichtige Perspektiven in der Diskussion.
Joe Chialo betonte die Notwendigkeit von Sanktionen zur Verteidigung der Demokratie. Dennoch wurde deutlich, dass es an Klarheit über die richtige Anwendung dieser Sanktionen mangelt. Zudem fehlte es an Zeit für eine tiefgehende Diskussion, die sich nicht nur in den 50 Minuten erschöpfen sollte.
Die Veranstaltung fand unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt, um Störungen zu vermeiden. Das Publikum war friedlich, aber die Diskussion selbst war gespalten. Während einige Teilnehmer, wie die Soziologin Teresa Koloma Beck, Zweifel an Eingriffen in die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit äußerten, forderten andere eine strengere Haltung gegenüber antisemitischen Tendenzen.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand Chialos Vorschlag einer Antisemitismusklausel, die verhindern soll, dass öffentliche Gelder an antisemitische Künstler und Institutionen fließen. Dieser Vorschlag war jedoch rechtlich umstritten und wurde zunächst nicht umgesetzt. Chialo kündigte an, ihn in rechtssicherer Form erneut vorlegen zu wollen.
Ein entscheidender Kritikpunkt war die Definition von Antisemitismus, die auch israelkritische Positionen einschließt. Dies führte zu einer lebhaften Debatte darüber, wie legitime Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterschieden werden kann. Chialo und der Journalist Deniz Yücel stritten darüber, wie weit der Staat in die Kunstfreiheit eingreifen darf, ohne diese zu gefährden.
Ein zentrales Manko der Diskussion war das Fehlen jüdischer Stimmen. Myriam Halberstam, Verlegerin, kritisierte, dass bei einer Diskussion über Rassismus kein rein weißes Podium akzeptabel wäre. Ebenso sollten bei der Debatte über Antisemitismus jüdische Perspektiven vertreten sein. Dies unterstreicht die Notwendigkeit einer inklusiveren Diskussion, die auch betroffene Gemeinschaften einbezieht.
Zudem wurde darauf hingewiesen, dass antisemitische Tendenzen nicht nur ein Problem der extremen Rechten sind, sondern auch in Teilen der linken und migrantischen Gemeinschaften existieren. Yücel betonte, dass der reale Antisemitismus in migrantischen Gemeinschaften ein ernsthaftes Problem darstellt, das angegangen werden muss.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass die Diskussion auf dem Bebelplatz wichtige Fragen aufwarf, jedoch keine konkreten Lösungen bot. Es fehlten entscheidende Stimmen und Perspektiven, um eine umfassende und fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema zu ermöglichen. Die Diskussion verdeutlichte, dass noch viel Arbeit nötig ist, um einen konsensfähigen Ansatz im Umgang mit Antisemitismus im Kulturbetrieb zu finden.
