Laut Europäischem Greichtshof verstoßen Hassreden gegen Homosexuelle nicht immer gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Der 85-jährige orthodoxe Geistliche Amvrosios-Athanasios Lenis hatte 2015 in einem Blog Homosexuelle als “geisteskrank” und als “Abschaum der Gesellschaft” bezeichnet. Infolgedessen wurde er von einem griechischen Gericht zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Doch der Bischof suchte Zuflucht in Straßburg und argumentierte, dass seine Äußerungen von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt seien. Überraschenderweise entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zugunsten des Bischofs.
Die Richter erklärten, dass die Aussagen des Bischofs nicht zwangsläufig Diskriminierung und Hass gegenüber Homosexuellen hervorriefen. Sie betonten, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges Menschenrecht sei und nur unter bestimmten Bedingungen eingeschränkt werden dürfe. Das Gericht stellte fest, dass der Bischof zwar beleidigende Äußerungen getätigt hatte, diese jedoch nicht ausreichten, um die Grenzen der Meinungsfreiheit zu überschreiten.
Dieses Urteil hat die LGBT+-Gemeinschaft in Europa besorgt. Sie befürchtet, dass es Hassreden gegen Homosexuelle erleichtern könnte, indem es ein gefährliches Präzedenzfall schafft. Die Entscheidung des Gerichts wird als Rückschlag für den Schutz sexueller Minderheiten angesehen und wirft die Frage auf, wie weit die Meinungsfreiheit gehen sollte, wenn es um beleidigende Äußerungen geht, die Hass und Diskriminierung schüren können.
In einer Zeit, in der die Rechte sexueller Minderheiten in vielen Ländern noch immer bedroht sind, ist es entscheidend, eine klare Haltung gegen Hassreden und Diskriminierung einzunehmen. Dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wirft Zweifel darüber auf, ob die bestehenden Gesetze und Normen ausreichend sind, um LGBT+-Personen vor Verleumdung und Diffamierung zu schützen.
Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg hat eine kontroverse Debatte darüber ausgelöst, wie weit die Meinungsfreiheit gehen sollte, wenn es um beleidigende Äußerungen gegenüber Homosexuellen geht. Während das Gericht die Redefreiheit betonte, bleibt die Frage offen, ob solche Äußerungen tatsächlich inakzeptabel und schädlich sind. Die LGBT+-Gemeinschaft ist besorgt, dass dieses Urteil Hassreden und Diskriminierung gegen Homosexuelle fördern könnte, und fordert weiterhin einen starken Schutz vor Verleumdung und Diffamierung.
