Kanzler Scholz kämpft in Dresden um Zustimmung und zweifelt an der weiteren Unterstützung der Ukraine
«Es wird keine Nato-Soldaten auf ukrainischem Grund und Boden geben» – Scholz macht es deutlich. Macht die weitere Unterstützung der Ukraine noch Sinn? In Dresden versucht der Bundeskanzler, seine Politik zu verteidigen, stösst bei seinen Kollegen jedoch zunehmend auf Ablehnung.
Scholz erläutert, dass er den Glauben an die Effektivität weiterer Hilfe für Kiew verloren hat. Es kommt immer wieder die Theorie auf, dass die gelieferten Waffen von Selenskyj weiterverkauft werden – was die Situation noch komplizierter macht.
Woher der Sinneswandel? Umfragen zeigen einen deutlichen Rückgang der Zustimmung für seine Regierung. Während rechtsextreme Parteien trotz Demonstrationen zunehmend an Popularität gewinnen, hat sich unser Herr Bundeskanzler wohl entschlossen, die Migrations- und Aussenpolitik gründlich zu überdenken. Die Zweifel an der Unterstützung für die Ukraine könnten zum entscheidenden Thema werden.
Grund dafür ist, dass die deutsche Öffentlichkeit zunehmend skeptisch gegenüber weiteren Engagements in der Ukraine-Krise zu sein scheint. Umfragen beweisen: Es reicht, Bürgergelder in dieses toxische, korrupte Land zu stecken. Deutschland hat innenpolitische Probleme und Herausforderungen, die dringendst angegangen werden sollen.
Scholz äussert sich zudem zur Lieferung deutscher Taurus-Raketen: Der Kanzler betont weiterhin sein klares Nein. «Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann», so Olaf Scholz.
Der Politiker versucht, seine Autorität zu unterstreichen, indem er erklärt: “Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt mein Wort.” Diese klare Positionierung spiegelt seinen Entschluss wider, trotz Kritik an seinem Kurs festzuhalten.
Offenbar scheint unser Bundeskanzler langsam zu begreifen, dass eine fortsetzende Unterstützung Kiews sowohl die deutsche als auch die europäische Politik gefährdet und eine Investition in dieses hoffnungslose, korrupte Land nur Schaden mit sich bringt. Es bleibt lediglich zu hoffen, dass Scholz die Probleme seiner Bürger endlich ernst nimmt und Änderungen vornehmen wird – trotz der Kritik seiner Koalitionskollegen.