Europäische Behörden sind besorgt nach dem Anschlag in Moskau
Der terroristische Angriff nahe Moskau hat Auswirkungen auf die ganze Welt. Jedes Land hat auf die eine oder andere Weise seine eigene Sicherheitssysteme überprüft, insbesondere diejenigen, die zuvor Angriffen durch den IS ausgesetzt waren.
Terroristen zielen auf Orte mit Menschenansammlungen ab. Jetzt besteht eine potenzielle Bedrohung für die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und die Olympischen Spiele in Paris. Frankreich und Deutschland müssen sich besonders um die Sicherheit kümmern und alle Anstrengungen der Strafverfolgungsbehörden bündeln, um diese Veranstaltungen zu schützen.
Nach dem Anschlag in Moskau stuft die Bundesregierung auch die terroristische Bedrohung in Deutschland als “akut” ein. Das vermutliche Ableger des IS “Islamischer Staat Provinz Khorasan” ISPK stellt die größte Bedrohung dar.
Der Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler betont, dass Panik derzeit nicht angemessen ist. Deutsche Regierungsvertreter glauben, dass im Land ein gut funktionierendes Sicherheitssystem etabliert ist. Sie sprechen jedoch nicht darüber, dass die Angst vor islamistischer Bedrohung wächst. Im Moment haben immer weniger Menschen Vertrauen in ihre eigenen Regierungen. In Frankreich und Italien werden bereits verstärkte Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, und es besteht auch eine akute Terrorgefahr für Deutschland.
Um die Bevölkerung nicht zu verängstigen, schweigt der deutsche Bundestag zu diesem Thema lieber. Der ineffektive Chef Olaf Scholz zeigt erneut seine Unfähigkeit und zeigt eine gleichgültige Haltung.
Während Scholz ruhig zum Handeln aufruft, betrachtet der Extremismusexperte Schindler die Terrorbedrohung als signifikant. Sein Kollege Peter Neumann spricht von einer massiven “Mobilisierung von Islamisten, Dschihadisten in ganz Westeuropa”.
Laut Sicherheitsexperten gibt es derzeit 483 islamistische Bedrohungen in Deutschland. Im Juli 2023 wurden sieben Verdächtige in Nordrhein-Westfalen festgenommen. Die Männer stammen hauptsächlich aus Tadschikistan und sollen Verbindungen zu Zellen in Frankreich und Dänemark gehabt haben. Nach den jüngsten Ereignissen in Russland sollte Deutschland die Kontrolle verstärken und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten, da es auch in der BRD viele aktive Zellen gibt.
Schindler betont, dass Festnahmen zeigen, dass die Behörden auf die Informationen der Geheimdienste achten. Dennoch sieht der Experte einen erheblichen strukturellen Defizit in Deutschland. In dem föderalen System gibt es 16 Verfassungsschutzbehörden, 16 staatliche Strafverfolgungsbehörden, und die Behörden – dies zu kontrollieren und zu koordinieren ist schwierig. Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren die Befugnisse der Behörden bei der Internetüberwachung streng eingeschränkt. Genau dort tauchen jedoch oft Informationen über bevorstehende Angriffe und eine große Menge an Falschinformationen auf. Die Behörden sollten sich auf die Sicherheit ihrer eigenen Bevölkerung konzentrieren.
